Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ADEV Gesellschaft für Entwicklung und Vertrieb von medizinischen Artikeln mbH

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1)    Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.

(2)    Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.adev.de .

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

ADEV Gesellschaft für Entwicklung und Vertrieb von medizinischen Artikeln mbH
Frau Jaana Grundei-Lorenzen
Grapengießerstr. 21D-23556 Lübeck
Registernummer HRB 2564
Registergericht Lübeck
zustande.

(3) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop zu bestellen.

(4) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

(5) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1)    Allen Kaufverträgen werden die jeweils geltenden Listenpreise und Konditionen zugrunde gelegt. Die Listenpreise verstehen sich in EURO zzgl. MwSt.

(2)    Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung. Die Zahlungsfrist beträgt ab Rechnungsdatum 7 Tage mit 3 % Skonto, 30 Tage ohne Abzug. Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, solange ältere Rechnungen noch unbezahlt sind. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.

(3)    Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers und zwar auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Für Aufträge mit einem Gesamtwert von mehr als 300,- EURO werden Verpackungs- und Versendungskosten nicht berechnet. Bei einem Nettowert von weniger als 300,- EURO werden anteilige Verpackungs- Versendungskosten in Höhe von 7,50 EURO gesondert in Rechnung gestellt.

§4 Aufrechterhaltung / Zurückbehaltungsrecht

(1)    Ein Recht zur Aufrechterhaltung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.

(2)    Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§5 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

(1)    Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2)    Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware auf ihren Wunsch von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

(3)     Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

(4)    Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor

(5)    Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzubeziehen.

(6)    Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

§6 Beanstandungen

Bei Mängel, die bei einer sorgfältigen Untersuchung der Ware erkennbar sind, können Gewährleistungsansprüche nur geltend gemacht werden, wenn sie innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Lieferung angezeigt werden. Retouren, die keinen Reklamationsgrund aufweisen, sind im Vorwege mit der Firma ADEV GmbH abzusprechen. Unangemeldete und nicht ausreichend frankierte Rücksendungen werden nicht angenommen. Bitte beachten Sie, dass wir Rücksendungen, außer berechtigter Reklamationen, nicht annehmen. Für die Bearbeitung und für die Wiedereinlagerung der Rücksendungen behalten wir uns einen Abzug in Höhe von 10 % pro Artikel vor, wenn durch die Rücksendung die Einzelverpackung veschädigt wurde. Rücksendungen von Waren ab Lieferdatum nach einem 1/2 Jahr = Abzug in Höhe von 20 %, nach 1 Jahr = Abzug in Höhe von 30 % Übereitung 1 Jahres (und mehr) = 50 % pro Artikel, im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistung für Sachmängel ist auf Ersatzlieferung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Ersatzlieferung kann der Käufer Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Schadensersatz-Ansprüche des Käufers aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grobem Verschulden des Verkäufers, seiner gesetzlichen Verteter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Beschränkung der Haftung gilt in gleichem Umfang für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

§7 Gewährleistung Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§433 ff. BGB) mit folgenden Modifikationen:

-    Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

-    Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 14 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

-    Bei Mängel leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

-    Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

-    Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

§8 Haftung

(1)    Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2)    Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzungen einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§9 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§10 Schlussbestimmungen

(1)    Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2)    Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the international Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).

(3)    Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

§11 Kundendienst

Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen
werktags von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter

Telefon: 0451-8907151
Telefax: 0451-898032
E-Mail: info@adev.de

zur Verfügung.

Stand: September 2019